Hallo…und gut, dass du uns gefunden hast! Wir, die Bürgerinitiative Alter Schlachthof in Pankow und Friedrichshain, brauchen immer Unterstützung: auf dem Gelände Hermann-Blankenstein/Otto-Ostrowksi-Str. sollen das 70. Shopping-Center Berlins und eines der größten Kongresscenter Berlins gebaut werden.

Wir brauchen hier nicht noch ein Einkaufszentrum! Wir haben bereits einige Informationen zusammengetragen und Kontakte in der Bezirkspolitik und im Abgeordnetenhaus hergestellt.

Ein erstes Etappenziel ist erreicht, die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat am  25. Januar mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, den Bebauungsplan IV-2a zu überprüfen (mehr dazu weiter unten). Nun geht es weiter in die Senatsverwaltung und ins AGH.

Daher brauchen wir euch mehr denn je: Macht mit! Meldet euch

Für all diejenigen, die erst kürzlich auf unsere Bürgerinitiative aufmerksam geworden geworden sind: Hier ein Auszug der bisher erschienenen/ausgestrahlten Berichte zu unserer Initiative.

am 1. März 201619. April 2017 von nichtnochncenter6 Kommentare

Rückabwicklung des Kaufvertrages vs. neuer Bauantrag – Büro statt Kongress – 12.03.2018

Unsere Recherchen ergaben, dass im Kaufvertrag ein Rücktrittsrecht vereinbart wurde, welches die Rückabwicklung (nicht Rückkauf!) des Kaufvertrages regelt, wenn der Käufer nach Erteilung einer unanfechtbaren Baugenehmigung nicht angefangen hat, nachhaltig zu bauen. Im Hinblick auf eine mögliche Rückabwicklung des Kaufvertrages (zum damaligen Kaufpreis) hat unser Unterstützer im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, entsprechende Anfragen gestellt, die auf eine Beantwortung zur Einschätzung dieses nachhaltigen Baubeginns abzielen.

Die Beantwortung des Senats umging die Beantwortung Begriff „nachhaltig“ erfolgreich und verweist auf die Rückmeldung des Bezirksamtes, dass der Eigentümer begonnen hat zu bauen. Dass das Bezirksamt eine Einschätzung zum nachhaltigen Baubeginn gar nicht abgeben kann, ergibt sich aus der Antwort an unser Mitglied Knut, welcher für uns eine Einwohneranfrage am 28.06.2017 stellte: „Ob Reparaturen und Instandsetzungsmaßnahmen vertragsrechtlich als Baubeginn zählen, kann das Bezirksamt nicht beantworten, da es nicht Vertragspartner ist. SenSW machte am 09.06.2017 jedoch deutlich, dass es „nachhaltige Baumaßnahmen“ erwartet. “ (Zitat Antwort vom 14.07.2017, Nr. 6) 

Statt dessen wird darauf verwiesen, dass ein neuer Bauantrag am 12.03.2018 eingereicht wurde.

Wann eine Informationsveranstaltung für die Bürger erfolgen soll, konnte die Senatsverwaltung mit Verweis auf § 70 der BauO Bln 2016 und die Zuständigkeit bei der Bauaufsichtsbehörde nicht beantworten.

Auch wird bezüglich eines Baubeginns für den Neubau auf den neuen Bauantrag verwiesen.

Zusammenfassend: Die Senatsverwaltung glaubt weiterhin, dass der Eigentümer gewillt und in der Lage ist, zu bauen (Stand 05. April 2018)

Alles Weitere lest direkt selbst: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus 18 / 13 841

 

 

Brand auf dem Schlachthof – 15.04.2018

Am 15.04.2018 hat die größte der vier verbliebenen Hallen auf dem Gelände des Alten Schlachthofes gebrannt. Vermutung der Brandstiftung. Und letztendlich die gute Nachricht: “ „Nach Aussagen der Statiker besteht keine Einsturzgefahr“, teilte das Büro von Baustadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) … mit. Aus dem Stadtentwicklungsausschuss war außerdem zu hören, dass auch der Denkmalschutz des Gebäudes erhalten bleibe. “ (Prenzlauer Berg Nachrichten)

Weitere Pressemeldungen zum Brand: Berliner Woche, Spiegel

 

Abschlussbericht zu unserem Antrag

Der Senat hat wie erwartet geantwortet und das Bezirksamt auf der letzten BVV am 28.06.2017 berichtet: die Baugenehmigungen liegen vor und man geht davon aus, dass noch in diesem Jahr gebaut wird. Was denn nun gebaut werden soll, ist noch nicht ganz klar. Diesbezüglich haben wir ebenfalls am 28.06 in der BVV zwei Einwohneranfragen gestellt.

Hier der Bericht für euch.

 

Bericht vom Bezirksamt zum aktuellen Stand

Am 13.06.2017 berichtete das Bezirksamt im Ausschuss für Stadtentwicklung über den aktuellen Stand zum Bauvorhaben auf dem Alten Schlachthof…und der Bericht birgt Hoffnung 🙂

Die Untere Denkmalschutzbehörde sieht eine Umnutzung der Hallen kritisch (was auch immer nun die neuen Ideen sind…) und die Senatsverwaltung will einen vertragskonformen Baubeginn – das hieße, bis November muss der Eigentümer nachhaltig angefangen haben zu bauen. Sollte er dies nicht schaffen, hätte das Land Berlin die Möglichkeit, den damaligen Kaufvertrag rückabzuwickeln!!!!!!!!!!!!!! Und damit würde der letzte Teil des Schlachthofes wieder in den Händen unserer Stadt liegen 🙂

Hier zu lesen unter Punkt 3)

Investor denkt über Nutzungsänderung nach

…was genau das heißt, wissen wir nicht. Unser Baustadtrat Vollrad Kuhn kann sich Büros vorstellen – aber nichts Genaues weiß auch er nicht. Heißt für uns: wieder in den Ausschuss für Stadtentwicklung …wieder in die BVV…und weiter Richtung Senatsverwaltung und AGH wegen unseres immernoch unbeantworteten Antrages VIII-0052 auf Überprüfung des Bebauungsplanes.

Hier aber erstmal der Bericht der Berliner Abendschau des rbb.

Antrag zur Überprüfung des bestehenden B-Plans

Unser Antrag zur Überprüfung und Anpassung des bestehenden B-Plans wurde am 14.12. in die BVV Pankow eingebracht – und an den Fachausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

Am 10.01. um 19.30 Uhr findet die nächste Sitzung des Ausschusses statt – und unser Antrag soll auf der Tagesordnung sein. Ca. eine Woche vorher erfahren wir, ob es dabei bleibt.

Die Sitzung ist öffentlich! ..und vermutlich unsere einzige Chance, die letzte ungenutzte Fläche auf dem Gelände des Alten Schlachthofes wieder einer sinnvollen Nutzung für Anwohner und unserer Stadt zuzuführen…und zwar dauerhaft.

Eine Änderung des B-Plans bedarf immer ein gesondertes „öffentliches Interesse“…dieses öffentliche Interesse können wir als Bürger demonstrieren – durch Anwesenheit! Also haltet euch den Termin unbedingt frei und zeigt vor Ort, was ihr braucht – und was nicht.

Hier für euch der Antrag zum Nachlesen: antrag-viii-0052

Kein Center- und dann?

Was der Bezirk braucht findet man auf Seite 80 im Entwicklungskonzept soziale und grüne Infrastruktur vom 21.6.2016:

Vermutlich gibt es Jugendliche und Senioren deren Finanzmittel ausreichen um ein Shoppingcenter als Freizeiteinrichtung zu nutzen und Menschen deren Kulturbedarf sich im Hören von Fahrstuhlmusik erschöpft. Wir aber weigern uns daran zu glauben, daß dies auf die Mehrzahl der Menschen in unserem Bezirk zutrifft. In den Bereichen Senioren, Jugendliche und Kultur ist also (dringender) Handlungsbedarf angezeigt, dies ist dem Bezirk auch bekannt, also schaffen wir das notwendige Planungsrecht um diese Defizite zu beseitigen. Der Bebauungsplan muß angepaßt werden. Ist eigentlich ganz einfach.;)

Also fleissig weiter unterschreiben und verteilen: Die Petition auf Change.org

Unsere Petition auf change.org

Was lange währt… Nun ist Sie online, unsere Petition für eine bürgerfreundlichge Nutzung des alten Schlachthofes. Helft uns, die Politiker und Behörden wachzurütteln und endlich die Stadtplanung wieder aktiv zu gestalten statt nur dabei zuzusehen, wie unsere Stadt verschandelt wird. Der veraltete Bebauungsplan gehört dringend überholt, das passiert aber nur bei „öffentlichem Interesse“, also wenn möglichst viele Menschen sich dafür einsetzen: also teilt und verschickt fleißig ! Jede Unterschrift zählt.

Hier gehts zu unserer  Petition auf change.org

Oder als Kurzlink: http://tinyurl.com/nichtnochncenter

Die A100 – und was hat das mit uns zu tun?

Vielen Dank an die Kollegen von der Ini „A100stoppen“ für die Karte.

Im Zuge der Recherche zur Verkehrsproblematik sind wir auch darauf gestoßen, dass im Verkehrsgutachten von 1994 (Masuch & Olbricht) zum Alten Schlachthof die Thaerstraße als Zubringer zur geplanten Bundesverkehrsstraße A100 geführt wird.
In dem Dokument wird von einer Verkehrsbelastung des gesamten Gebiets (bis Eldenaer /Ecke Pettenkofer) von täglich 14.700 Fahrten ausgegangen. Derzeit sind es knapp 8.000 plus die 10.000 für das geplante Center. Wo dann die Fahrzeuge langfahren werden, die den Stau an der Storkower/ Ecke Landsberger vermeiden wollen, ist leicht vorstellbar.
Offenbar will ja zumindest die SPD den Ausbau der A100, sonst müssten Sie das Thema nicht aus den Koalitionsverhandlungen ausschließen, da die Linken den Weiterbau ablehnen.
Der 17. Bauabschnitt wird seit über 20 Jahren geplant. Vermutlich wird er irgendwann kommen – wenn eine „Koalition der Willigen“ in Berlin regiert. Vermutlich schon allein deswegen, weil es keinen Sinn macht, die Autobahn an der bereits heillos überlasteten Frankfurter Allee enden zu lassen. Die Grenzwerte aller Abgase werden dort schon heute regelmäßig überschritten.
Wenn wir also davon ausgehen, dass zumindest die Möglichkeit besteht, dass die A100 bis zur Storkower Straße weitergebaut wird, dann wird die Öffnung der Otto-Ostrowski Straße zur Landsberger von einem Ärgerniss zu einem echten Problem.
Deshalb haben wir uns mit der Initiative “A100 stoppen” getroffen und uns gegenseitig bekannt gemacht. Es liegt in der Natur ihrer Initiave optimistisch zu sein, die A100 bereits vor der Spreeüberquerung stoppen zu können. Aber natürlich wissen sie auch, dass (wenn eine Sache seit 20 Jahren geplant ist) man einen sehr langen Atem braucht, um sie wieder zurückzudrehen.
Uns geht es ja mit unserem antiken Bebauungsplan nicht viel anders…

Berliner Zeitung, 21.10.2016

Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Mitstreiter und der Recherchegruppe (auch während der Sommerpause) ist die Berliner Zeitung auf unsere Initiative aufmerksam geworden.

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg, Aufmerksamkeit auch berlinweit zu wecken.

Aber lest selbst: Berliner Zeitung 21.10.2016